Weg für eine bessere Unfallversicherung ist frei
Musterrichtlinie soll Klarheiten schaffen
Musterrichtlinie soll Entschädigungen auch bei Vorschäden ermöglichen
Berlin – Auf Druck des Deutschen Feuerwehrverbandes (DFV) können kurzfristig
Lücken im Unfallversicherungsschutz für ehrenamtliche Feuerwehrleute geschlossen
werden: Eine bundeseinheitliche „Musterrichtlinie für Unterstützungsleistungen
im Zusammenhang mit dem Dienst in Feuerwehren“ soll bei so
genannten Vorschäden oder schicksalsbedingten Leiden pauschale Zahlungen
ermöglichen.
„Mit Inkrafttreten der Richtlinie können die Entschädigungsleistungen für
unsere Feuerwehrmänner und -frauen verbessert werden“, sagt DFV-Präsident
Hans-Peter Kröger. „Dies erfolgt im Sinne unserer 60. Delegiertenversammlung
Ende Juni in Stuttgart. Sie hatte einen Versicherungsschutz unabhängig von dem
vorherigen Gesundheitszustand des Versicherten gefordert.“
Initiator der Forderung war der Verband der Feuerwehren in Nordrhein-Westfalen.
In der Folge gab es Gespräche mit der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung
(DGUV). Der Rechtsfragenausschuss der DGUV erarbeitete die vorliegende
Musterrichtlinie. Gemäß Richtlinie sollen in den Ländern separate
Entschädigungsfonds gebildet werden. Sie sollen bei Gesundheitsschäden eintreten,
wenn keine Entschädigungsansprüche nach dem Siebten Buch des Sozialgesetzbuches
bestehen.
Präsidialrat empfiehlt Einführung von Entschädigungsfonds in den Ländern
Bei der Herbsttagung des Präsidialrates in Bonn haben sich jetzt die Spitzen
der Landesfeuerwehrverbände und Bundesgruppen im DFV mit dem Entwurf
befasst. DFV-Präsident Kröger: „Der Präsidialrat hat empfohlen, die Musterrichtlinie
für Unterstützungsleistungen im Zusammenhang mit dem Dienst in Feuerwehren
auf Landesebene umzusetzen und entsprechende Erfahrungswerte zu
sammeln. Diese sollen nach einem Jahr ausgewertet werden. Jetzt sind die
Unfallversicherungsträger der Feuerwehren am Zug, eine schnelle Verbesserung
der Situation zu ermöglichen. Der Weg dafür ist frei.“
Quelle: DFV - Pressemitteilung