DFV erläutert Position zur Arbeitszeitrichtlinie

DFV-Präsident Kröger trifft EU-Kommissar Andor

Deutsche Feuerwehr-Position zu Arbeitszeitrichtlinie persönlich dargestellt

Berlin – Der Präsident des Deutschen Feuerwehrverbandes hat die Bedenken zur EU-Arbeitszeitrichtlinie persönlich dem zuständigen EU-Kommissar vortragen können. Auf Vermittlung des Bundestagsabgeordneten Karl Holmeier (Bayern) ist DFV-Präsident Hans-Peter Kröger in Berlin mit EU-Kommissar László Andor zu- sammengetroffen. Kröger erläuterte hierbei die Position der deutschen Feuer- wehren im Ehren- und Hauptamt: „Der Deutsche Feuerwehrverband will, dass der aktuelle Rechtsstatus erhalten bleibt und dadurch jeder Nationalstaat für sich feststellen muss, ob Angehörige von Freiwilligen Feuerwehren Arbeitnehmer sind. Für den Bereich des Hauptamtes in Berufs- und Werkfeuerwehren soll in jedem Fall die ,Opt Out‘-Regelung erhalten bleiben.“

Andor ist der für den Bereich Beschäftigung, soziale Angelegenheiten und In- tegration in der Europäischen Union zuständige Kommissar. Aktuell verhandeln die Sozialpartner über die EU-Arbeitszeitrichtlinie. Sollten sie zu keiner Einigung kommen, ist ein Änderungsvorschlag der EU-Kommission zu erwarten. „Natürlich haben wir Respekt vor den derzeit laufenden Verhandlungen der Sozialpartner“, erklärte Kröger zu den bis Ende Dezember angesetzten Gesprächen, „jedoch hat das Thema viele Menschen in ganz Deutschland bewegt. Der DFV bemüht sich derzeit, Ruhe einkehren zu lassen.“

Kröger freute sich über die Zusage des EU-Kommissars, dass die EU-Kom- mission in jedem Fall die Besonderheiten der Freiwilligen Feuerwehren berück- sichtigen werde, falls die Angelegenheit von den Sozialpartnern zurückverwiesen werde: „Wir vertrauen darauf, dass die Kommission keinen Vorschlag plant, in dem die Freiwillige Feuerwehren unter die Arbeitszeitrichtlinie fallen würden“, berichtet der Verbandspräsident.